Erst mit Abschluss des Vertrages gewährt der Versicherer die gesetzlich vorgeschriebene Fristen. Der vorliegende Sachverhalt betrifft eine Vertragsverlängerung und nicht einen neuen Tarif. Ich habe Ihre Stornierung bereits zur Kenntnis genommen, damit Ihre Premium-Mitgliedschaft nicht noch einmal erneuert wird: Sie läuft bis zum 01.05.2018. Ein Abbruch durch Sie ist daher nicht mehr erforderlich.
Ich erkläre es Ihnen kurz: Sie können Ihre Teilnahme innerhalb der in der Auftragsbestätigung angegebenen Zeit stornieren. Dies wird in den Allgemeinen Handelsbedingungen (AGB) und auch bei der Auftragserteilung von Parship hervorgehoben. Weil Sie Ihren Arbeitsvertrag nicht rechtzeitig gekündigt haben, wurde der Arbeitsvertrag mit der Zeit erweitert. Eine rückwirkende Stornierung ist derzeit nicht möglich.
Ist es auf diese Art und Weise möglich, einen 6-monatigen Kontrakt auf einen 12-monatigen Kontrakt zu erweitern? Die dumme Sache ist, dass man diesen Zuständen einmal zugestimmt hat und die Mitteilung dementsprechend verpasst wurde. Nach einem halbjährlichen Probeabonnement hat Parship meinem Account lediglich knapp 600? abgezogen.
Vorsicht bei der automatischen Vertragsverlängerung von Parship - Artikeln
Es ist bekannt, dass Kontakt-Websites wie Parship eine automatisierte und fristlose Vertragsverlängerung durchsetzen. Aber mit Parship ändert sich sowohl der Preis als auch die Vertragslaufzeit! Während mein erster Vertrag 6 Monate 209,70 gekostet hat, hat Parship für die Erweiterung Fr. 838,80 berechnet, also: Doppeltarif und Doppelvertragslaufzeit! Deshalb: Kündigung des Vertrages am Ende der Vertragslaufzeit. Eine automatisierte Erneuerung zu einem anderen Preis kann zurückverlangt werden, da es sich nicht um eine regelmäßige Bezahlung auswirkt.
Auf jeden Falle ist das Geschäftsgebaren von Parship holprig.
Das Bundesgericht hat die Sonderrevision der People Digital Gesellschaft mbH abgelehnt. Damit ist das Gericht endgültig. Die Mitgliedschaft bei PARSHIP ist zeitlich befristet und gebührenpflichtig und verlängert sich um ein Jahr, bis der Auftraggeber den Arbeitsvertrag spätestens 12 Kalenderwochen vor Ende der Laufzeit auflöst. Für eine solche automatisierte Vertragsverlängerung erfordert das Verbraucherschutzgesetz einen "besonderen" Verweis auf das bevorstehende Auslaufen der Frist und auf die fristlose autom. Vertragsverlängerung.
Die von PARSHIP zu diesem Zwecke versendete E-Mail beinhaltet weder im Subject ("Your profile message") noch im Key. Nur wenn Sie dem in der E-Mail enthaltenem Link zur PARSHIP-Website gefolgt sind, auf der Sie sich zuerst anmelden müssen, können Sie die aktuellen Daten zur autom. Vertragsverlängerung abrufen.
"Der Oberste Gerichtshof hat mit seiner rechtskräftigen Klage entschieden, dass der gesetzlich vorgeschriebene Sonderhinweis, der notwendig ist, um das Stillschweigen als Einwilligung zu betrachten, klar und eindeutig gegeben werden muss", sagt Laura Ruschitzka, Rechtsanwältin im VKI. "Eine bedeutungslose Erinnerungs-E-Mail ist nicht genug. Darüber hinaus kann eine automatische Vertragsverlängerung nur erfolgen, wenn dies bereits im Voraus, d.h. bei Vertragsschluss, effektiv vorbestimmt wurde.
"Die Betroffenen, die den Fristablauf aufgrund der unklaren Mahn-E-Mail versäumt haben, können die Erstattung der erhobenen Gebühren fordern, wenn sie nach Vertragsverlängerung die Leistungen von PARSHIP nicht in Anspruch nehmen. Jeder, der sich bisher wegen dieser rechtswidrigen Vertragsverlängerung geweigert hat, eine Gebühr zu zahlen und mit Inkassokosten konfrontiert wurde, muss auch diese nicht aufbringen.
Sollten die Leistungen von PARSHIP jedoch während der Verlängerungszeit weiter in Anspruch genommen worden sein, kann die Firma PARSHIP Digital eine anteilige Gebühr verlangen; die Summe muss von Fall zu Fall festgelegt werden. SERVICE: Den vollständigen Wortlaut des Urteils finden Sie unter www.verbraucherrecht.at.