Für den Datenverkehr zwischen dem Operator und der Kontaktperson (im Folgenden "Nutzer" genannt) gilt die nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen. Zu den Registrierungs- und Allgemeinen Geschäftsbedingungen gehört auch der Betreib des Angebotes unter anderen Namen und/oder anderen Domains und hier vor allem die Publikation Ihrer persönlichen Anzeige. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl für den kostenfreien Teil des Angebotes als auch - allerdings nur dann, wenn der Benutzer gebührenpflichtige Dienstleistungen in einem separaten Bestellprozess geordert hat, in dem explizit auf die anfallenden Gebühren verwiesen wurde - für den gebührenpflichtigen Teil des Angebotes maßgeblich.
Die Betreiberin behaelt sich das Recht vor, diese AGB fuer die laufenden Mitgliedschaftsverhältnisse wie nachstehend beschrieben zu aendern. Das Mitglied sichert dem Bediener zu, dass er das Alter von achtzehn Jahren erreicht hat. Die Betreiberin ist befugt, die personenbezogenen Daten des Benutzers zu überprüfen, z.B. durch Aufforderung zur Einreichung entsprechender behördlicher Unterlagen vom Benutzer, und ggf. nicht teilnahmeberechtigter Benutzer zu entfernen.
Jeder Benutzer ist mit der Registrierung dazu angehalten, die Dienstleistungen nur für den privaten Gebrauch zu verwenden, sofern mit dem Anbieter nichts anderes vereinbart wurde. Der Vertragsabschluss erfolgt, sobald der Veranstalter die Registrierung des Benutzers durchführt. Eine rechtliche Verpflichtung zur Registrierung bei einem der angebotenen Produkte erlischt.
Die Betreiberin unterhält im Netz ein eigenes Internetportal, über das die User untereinander Kontakte knüpfen können, um Kontakte herzustellen. Sie können sich am Internetportal anmelden und nach anderen Menschen (Benutzern) durchsuchen, deren Profil in einer gemeinsamen Datenbasis gespeichert ist. Außerdem wird für jeden Teilnehmer eine elektronische Mailbox für Mitteilungen anderer Teilnehmer und für Servicemeldungen des Bedieners eingerichtet. Diese Mailbox ist für jeden Teilnehmer einzeln nutzbar.
Im Falle einer Normal- oder Silber-Mitgliedschaft garantiert der Veranstalter nicht, dass innerhalb der vertraglich festgelegten Laufzeit ein erfolgreicher Kontaktaufnahme erfolgt. Die Betreiberin ist daher nicht haftbar, wenn innerhalb der vertraglich festgelegten Frist kein Ansprechpartner gefunden wird. In diesem Fall muss der Betriebsleiter eine Lieferverfügbarkeit von 97% pro Jahr sicherstellen. Ausgeschlossen in der Zielzeit sind die für die Instandhaltung des Netzes erforderlichen Instandhaltungszeiten und Unterbrüche für Offline-Sicherungen in zumutbaren Grenzen sowie Unterbrüche aufgrund von Höherem oder anderen vom Bediener unvermeidbaren Gründen, z.B. Sofortmaßnahmen zur Vermeidung eines Virenausbruchs.
Mit der Aktivierung der kostenpflichtigen Services (z.B. Kauf eines sogenannten Abonnements) übernimmt der Benutzer die damit verbundenen Zahlungsverpflichtungen. Die Betreiberin behÃ?lt sich das Recht vor, fÃ?r die verschiedenen Angebotstypen oder Benutzergruppen jeweils andere Honorarmodelle zu nÃ? 1. Alle anfallenden Gebühren sind im Voraus ohne jeden Abzug an den Unternehmer zu zahlen.
Mit der Registrierung, der Bereitstellung der für die jeweilige Zahlungsmethode notwendigen Daten und der Nutzung eines kostenpflichtigen Services ermächtigt der Benutzer den Anbieter, den jeweiligen Betrag einzuziehen. Ein Benutzer ist zu jedem Zeitpunkt befugt, sich ohne Begründung per Post, E-Mail oder Telefax von seinem kostenlosen Nutzungsprofil zu abmelden.
Bei der Nutzung eines kostenpflichtigen Services kann der Benutzer innerhalb der vertraglich festgelegten Fristen die Nutzung des kostenpflichtigen Services aufheben. E-Mail Adresse (mit der sich der Benutzer angemeldet hat) und Nutzername. Die Betreiberin kann den Dienstleistungsvertrag nur zu jeder Zeit und für kostenpflichtige Dienstleistungen mit einer Frist von zehn Tagen zum Ende der kostenpflichtigen Vertragsdauer auflösen. Das Recht zur außerordentlichen Beendigung hat der Veranstalter vor allem dann, wenn der Benutzer gegen seine Verpflichtungen aus diesem Nutzervertrag verstoßen hat und trotz einer Abmahnung mit einer angemessenen Frist die Situation nicht innerhalb der Frist behebt.
Eine Abmahnung ist nicht erforderlich, wenn dies keinen Erfolgsaussicht hat oder wenn die Verletzung so gravierend ist, dass es unzumutbar ist, vom Mobilfunkbetreiber zu erwarten, dass er den Auftrag einhält. Der Schweregrad der Verletzung kann sich auch daraus ableiten, dass der Benutzer bereits mehrmals wegen einer ähnlichen Verletzung verwarnt wurde. Bei Vertragsbeendigung alle Verpflichtungen des Bedieners zur Datenspeicherung des Nutzerendes, soweit nicht gesetzlich vorgeschriebene Speicherfristen eine Aufbewahrung erforderlich machen.
Sämtliche Stornierungen werden vom Service an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adressdatenbank übermittelt. Die Betreiberin ist befugt, Dritte mit der Bereitstellung von Teilleistungen oder dem gesamten Leistungsspektrum zu betrauen, ist aber weiterhin Vertragspartei des Anwenders. Die Betreiberin ist nicht verantwortlich für die Genauigkeit und den inhaltlichen Gehalt der Informationen in den Registrierungs- oder Profilangaben der Benutzer oder für andere von den Benutzern erstellte Angebote.
Für den möglichen Fehlanwurf von Daten haftet der Anbieter nicht. Die Betreiberin ist berechtigt - geht aber keine solche Pflicht ein -, den Textinhalt sowie die eingesandten Bilder oder Grafiken auf die Übereinstimmung mit den Rechtsvorschriften und diesen AGB zu prüfen und ggf. zu entfernen.
Die Betreiberin ist für den Schaden verantwortlich, den der Unternehmer, seine Rechtsvertreter, leitende Angestellte oder Hilfspersonen dem Benutzer durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursachen. Die Betreiberin haften für den Schaden, der dadurch entsteht, dass die in Abs. 2 bezeichneten Personen eine Verpflichtung verletzen, deren Erfuellung für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung unerlässlich ist und auf deren Beachtung sich der Benutzer regelmäßig verlässt und verlassen kann (Kardinalpflicht), sowie bei arglistiger Falschdarstellung.
Ebenso haften die Verantwortlichen, wenn der entstandene Verlust auf eine Garantieverletzung des Bedieners oder auf ein nicht nur fahrlässiges Organisationsschulden zurückzuführen ist. Die Ansprüche des Benutzers auf Schadensersatz aus der Verletzung von Leben, Körper oder Leben, die auf einer Pflichtverletzung des Bedieners oder der in Abs. 2 bezeichneten Personengruppe basieren, sind ebenfalls nicht berührt.
Schadenersatzansprüche gegen den Bediener erlöschen nach 12 Monate ab ihrer Entstehen, es sei denn, sie beruhen auf einer deliktischen oder vorsätzlichen Tätigkeit. Die Verantwortung für den inhaltlichen Teil der Registrierung und damit für die von ihm zur Verfügung gestellten Angaben über sich selbst trägt allein der Nutzern. Das Mitglied bestätigt, dass die von ihm gemachten Angaben wahrheitsgemäß sind und den Benutzer personenbezogen wiedergeben.
Darüber hinaus sichert der Benutzer zu, das Leistungsangebot nicht für Geschäftszwecke zu nutzen und/oder die ihm überlassenen Nutzerprofile Dritter für Geschäftszwecke, einschließlich Werbezwecke, zu verwenden, wenn und soweit dies nicht mit dem Anbieter in schriftlicher Form abgestimmt wurde. Der Benutzer erklärt sich bereit, den Benutzer von jeglichen Rechtsstreitigkeiten, Beschädigungen, Verlusten oder Ansprüchen freizustellen, die durch die Registrierung des Benutzers und/oder dessen Beteiligung an diesem Dienst entstehen können.
Die Nutzerin/der Nutzerin wird die Betreiberin von jeglicher Verantwortung und von allen Pflichten, Kosten und Forderungen freistellen, die sich aus einem Schaden durch Beschimpfung, Diffamierung, Persönlichkeitsrechtsverletzung, durch den Verlust von Diensten für andere Nutzerin/en, durch die Missachtung von geistigem Eigentum oder anderen Rechten erwachsen. Er ist nur mit der ausdrücklichen vorherigen Einwilligung des Versenders dazu angehalten, E-Mails und andere Mitteilungen geheim zu halten und Dritten zur Verfügung zu stellen.
Darüber hinaus ist jeder Benutzer dazu angehalten, den Dienst nicht zu missbrauchen, insb:: Dies gilt vor allem für pornografische, rassistische, anstiftende oder ähnliche sowie für Jugendliche ungeeignete oder nicht für Jugendliche ungeeignete Internetinhalte (entwicklungsbeeinträchtigend); - nicht zu verwenden, um andere Benutzer zu schikanieren, zu gefährden oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu missachten; - nicht in einer Form zu verwenden, die die Erreichbarkeit des Angebots für andere Benutzer nachteilig beeinflußt; - nicht zu verhindern, dass Emails an andere Benutzer abgefangen und nicht versucht werden;
Soweit der Benutzer die persönlichen Angaben Dritter ohne vorhergehende Zustimmung (in Textform) des Betreibers für Geschäftszwecke oder für einen nicht vom Betreibers zugelassenen Verwendungszweck nutzt und/oder Geschäftsinteressen mit seiner Registrierung kombiniert, ist der Betreibende zur Zahlung einer Konventionalstrafe von EURO 1000,00 für jede nachweisbare, strafbare Verletzung des Betreibers im Einzelfall aufzufordern.
Der Nutzer ist außerdem dazu angehalten, sein Kennwort niemals an Dritte weitergegeben zu haben. Vermutet der Nutzer, dass die Zugriffsdaten an Dritte weitergegeben wurden, ist er dazu angehalten, den Anbieter darüber zu unterrichten und selbst entsprechende Vorkehrungen zu treffen, um weiteren Missbrauch zu verhindern. Persönliche Informationen, die Sie uns bei der Registrierung Ihrer Profilangaben mitteilen, einschließlich, wenn Sie diese Informationen z. B. auch über Ihr Geschlecht oder Ihre gesundheitliche Situation aus freien Stücken eingegeben haben, sowie im Zuge Ihres Zugangs zu unserem Service zusätzlich den Rechnernamen des anfragenden Computers, die IP-Adresse, den Benutzernamen, das Geburtsdatum und die -zeit des entsprechenden Zugangs für die sichere Umsetzung des erwünschten Angebotes (z. B. Präsentation Ihres Eigenschaftsbildes auf einem Internetportal, Versand Ihrer Mitteilungen an andere Mietglieder, Versand des Newsletters).
Ihre Einwilligung können Sie mit Wirkung für die Zukunft erteilen. Sie können diese Einwilligung daher mit Wirkung für die Zukunft erteilen. Sie haben das Recht, die personenbezogenen Nutzungsdaten und Voreinstellungen Ihres Benutzerkontos zu jeder Zeit einsehen und berichtigen, ändern oder entfernen zu können.